Airlines beschweren sich gegen Luftverkehrssteuer

Die deutschen und weltweit tätigen Fluggesellschaften, mehr als 100 von Ihnen sind im Board of Airline Representatives in Germany (BARIG) zusammengeschlossen, haben eine umfassende Beschwerde gegen die Bundesregierung formuliert.

„Die Regierung ignoriert unsere Branche als einen der großen Job-Motoren und schädigt Deutschland als Luftverkehrsstandort nachhaltig. Die seit Anfang 2011 ausschließlich in Deutschland kassierte Luftverkehrsteuer ist Gift im internationalen Wettbewerb, fügt unserer Branche erheblichen Schaden zu und gefährdet Arbeitsplätze", so Michael Hoppe, der Generalsekretär des BARIG in Frankfurt. So müssen auch weiterhin Passagiere, die ihre Reise ab deutschen Flughäfen antreten, distanzabhängig pro Flug bis zu 42 Euro an zusätzlichen Steuern zahlen. Michael Hoppe: „Deutschland stößt weltweit in unserer Branche auf Unverständnis und wir fordern die Bundesregierung nunmehr zum wiederholten Male auf, diese Steuer sofort abzuschaffen. Sie beeinträchtigt die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Luftverkehr, greift den Bürgern in die Tasche und beschränkt deren Mobilität." Die Luftverkehrsgesellschaften, die dem BARIG angehören, reagieren mit großem Unverständnis auf die Signale aus Berlin, die Luftverkehrsteuer bis mindestens 2016 beizubehalten. Thorsten Lettnin, Regional Director Central Europe von United Airlines, der führenden Luftverkehrsgesellschaft der Welt, sagt: „Es ist nicht nachzuvollziehen, warum die Bundesregierung eine solche Steuerpolitik fährt, die uns Airlines, die Passagiere und die Airports in Deutschland stark trifft und allen neue Lasten sowie Wettbewerbsnachteile aufbürdet.“ Coemert Ataguel, Airport Manager der ebenso weltweit aktiven British Airways, ergänzt: "Unsere Geschäftstätigkeit ab Deutschland hat einen Schlag erfahren - Fluggäste zahlen zusätzlich, nur weil sie mit uns ab Deutschland über London fliegen, wodurch sich Flüge spürbar verteuern. Das alles hat mit Wettbewerbsgleichheit nichts zu tun." Akira Nakamura, General Manager Germany and Central Europe der ANA All Nippon Airways, kann den deutschen Alleingang ebenfalls nicht nachvollziehen: "Solche Luftverkehrssteuern sind in der Region Asien-Pazifik völlig unbekannt. Unser Prinzip ist es, dass Fluggesellschaften ihr Geschäftsmodell frei gestalten und entwickeln können, in Deutschland scheint dies nicht der Fall zu sein." Und Volker Greiner, Vice President North & Central Europe von Emirates, ergänzt: "Die Luftverkehrssteuer schafft Ungleichheiten und behindert einen Wirtschaftszweig, der zu den Schlüsselindustrien zählt." Ein im Auftrag des Bundesfinanzministeriums erstelltes Gutachten hat ergeben, dass ohne die Einführung der Luftverkehrsteuer rund zwei Millionen Passagiere mehr ab und nach Deutschland geflogen wären. Der Flughafenverband ADV geht sogar davon aus, dass rund fünf Millionen Passagiere auf grenznahe Flughäfen in Belgien, Frankreich und den Niederlanden ausgewichen sind, um verteuerte Flugtickets zu umgehen. BARIG appelliert deshalb erneut an die Regierung und den Bundestag, die parlamentarische Sommerpause zu nutzen, um den Kurs zu ändern und sich international nicht länger mit dieser Sonderabgabe ins Abseits zu stellen.