Airbus im Endspurt bei WTO Streit

Seit 16 Jahren schwelt ein Streit zwischen den Vereinigten Staaten und dem europäischen Flugzeugproduzenten Airbus, dabei geht es um nicht wettbewerbslautere Staatshilfen.

Die US-Regierung hatte vor 16 Jahren bei der World Trade Organisation (WTO) ein Verfahren gegen Europa und den Flugzeugbauer Airbus angezettelt, damals ging es hauptsächlich um nichtgerechtfertigte Subventionen bei dem Airbus A380 Programm. Airbus hat sich laut einer Medienmitteilung nun mit den Regierungen Frankreichs und Spaniens darauf geeinigt, Änderungen an den Verträgen über die rückzahlbare Startinvestition (Repayable Launch Investment, RLI) für den A350 vorzunehmen. Damit sollen die Streitigkeiten ein Ende finden und der Rechtfertigung von Strafzöllen der Boden entzogen werden. Die WTO billigte der US-Regierung im Herbst 2019 zu, wegen europäischen Subventionen an den Flugzeugproduzenten Airbus Strafzölle auf Waren im Volumen von 7,5 Milliarden Dollar zu erheben.

Die vom Handelsbeauftragten des USA auferlegten Zölle schaden laut Airbus derzeit allen betroffenen Industriesektoren, einschließlich der US-Fluggesellschaften und tragen zur zusätzlichen Verschärfung des schwierigen Umfeld wegen der Covid-19 Krise. Daher unternimmt Airbus weitere Anstrengungen, um diesen letzten Punkt im Handelsstreit rasch beizulegen.  "Wir haben alle Anforderungen der WTO vollständig erfüllt. Diese zusätzlichen Änderungen an der A350 RLI zeigen, dass Airbus keinen Stein auf dem anderen gelassen hat, um einen Weg zu einer Lösung zu finden", sagte Airbus-CEO Guillaume Faury. „Dies ist ein klares Signal zur Unterstützung für diejenigen, die unter den schwerwiegenden Auswirkungen der von der USTR auferlegten Zölle leiden, insbesondere in einer Zeit, in der die Industrie von den Folgen der COVID-19-Krise schwer betroffen ist. “ führte Guillaume Faury weiter aus.