Schweiz startet Evaluation für neues Kampfflugzeug
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom Mittwoch, 24. Februar 2016 von Verteidigungsminister Guy Parmelin über die geplanten Vorbereitungsarbeiten zur Evaluation eines neuen Kampfflugzeuges informiert.
Bis im Frühling 2017 soll eine interne Expertengruppe Fragen zu Bedarf, Vorgehen und industriellen Aspekten in einem Bericht beantworten. Eine externe Gruppe soll diese Arbeit begleiten. 2017 soll dem Parlament ein Kredit zur Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB-Kredit) für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges unterbreitet werden. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) beginnt im Frühjahr 2016 mit den Vorbereitungsarbeiten.
Expertengruppe erarbeitet Grundlagenbericht
Der Verteidigungsminister wird eine Expertengruppe mit Vertretern der relevanten Fachbereiche von Armee, armasuisse und dem Generalsekretariat VBS einsetzen. Die Experten sollen ihm bis im Frühling 2017 die grundlegenden Fragen zu Bedarf, Vorgehen und industriellen Aspekten in einem Bericht beantworten und dabei auch die Zukunft der im Dienst stehenden F/A-18- und F-5-Kampfflugzeuge ansprechen. Die Expertengruppe steht unter Führung des Chefs Armeestab sowie unter Aufsicht des Chefs der Armee und des Rüstungschefs.
Begleitgruppe mit externer Sicht
Das VBS wird zudem im Frühling 2016 eine Begleitgruppe einsetzen. In diese können die im Bundesrat vertretenen Parteien je ein Mitglied delegieren. Zudem sollen Vertreter des VBS und anderer Departemente sowie von Industrie und der Schweizerischen Offiziersgesellschaft Einsitz nehmen. Die Begleitgruppe soll die Arbeiten der Expertengruppe verfolgen, grundlegende Aspekte der Beschaffung diskutieren und diese mit der Expertengruppe austauschen. Es ist jedoch nicht ihre Rolle, den Bericht der Expertengruppe zu genehmigen oder abzulehnen.
F-5 Tiger- und F/A-18-Ersatz
Die Beschaffung von 22 Flugzeugen des Typs Gripen E als Ersatz für die Tiger-Flotte ist im Mai 2014 vom Volk abgelehnt worden. Dieser Entscheid hat aber nichts am Bedürfnis für einen Ersatz der über 30-jährigen 54 F-5 Tiger geändert. Von aktuell 54 Jets sind derzeit noch gut 30 einsatzfähig. Hinzu kommt nun, dass der Ersatz der 31 F/A-18 angegangen werden muss. Diese sind zwar technisch auf der Höhe, kommen aber 2025 ans Ende ihrer zugelassenen Nutzungsdauer. Wenn ihre Nutzungsdauer um 5 Jahre verlängert werden soll, muss schätzungsweise eine halbe Milliarde Franken in die Jets investiert werden.
Der Antrag für den PEB-Kredit 2017 ist der formelle Beginn des Projekts für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges. Nach gegenwärtiger Planung soll 2020 der Typenentscheid fallen, 2022 der Beschaffungskredit im Parlament beantragt und ab 2025 die neuen Flugzeuge geliefert werden.
Generalsekretariat VBS