Erstellt am: 09.11.2017, Autor: rk

Neue Kampfflugzeuge für die Schweiz

F-5E Tiger II

F-5E Tiger II (Foto: Schweizer Luftwaffe)

An der SP Delegiertenversammlung vom 14. Oktober 2017 bezogen die SP Vertreter Stellung zum Beschaffungsvorhaben neuer Kampfflugzeuge, ein Kommentar dazu.

Nein zu neuen Kampflugzeugen, Ja zur Verlängerung der bestehenden Flotte, so der Tenor von der SP Delegiertenversammlung. Kann das eine auftragsorientierte Lösung sein? Dies fragt sich unser Autor Konrad Alder.

Ungeachtet dem seit 2010 in ihrem Parteiprogramm verankerten Ziel einer Abschaffung unserer Armee anerkennen die Delegierten der SP Schweiz mit ihrer Zustimmung zum Konzeptpapier Luftwaffe einigermassen überraschend die Notwendigkeit der Gewährleistung der Sicherheit in unserem Luftraum über ein breites Bedrohungsspektrum.

Keine Hand bieten sie jedoch für eine rasche Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen als längst überfälliger Ersatz für unsere hoffnungslos veralteten F-5E Tiger II-Kampfflugzeuge. Sie verweigern unserer Luftwaffe damit zum 2. Mal die dringend notwendige Erneuerung mit potenziell äusserst negativen Konsequenzen für unsere Souveränität.

Die SP Schweiz will die Aufgabe der Wahrung der Lufthoheit über alle Bedrohungslagen hinweg vornehmlich mit einer deutlichen Verlängerung der Nutzungsdauer unserer F/A-18 Hornet weit über das Jahr 2030 hinaus lösen. Ein solches Vorgehen muss - primär wegen einem schlechten Kosten/Nutzen-Verhältnis, einem explodierenden Aufwand für Unterhalt und Reparaturen sowie wegen einer ständig schlechter werdenden operationellen Wirksamkeit - als nicht zielführend bezeichnet werden.

Ein solches ideologisch geprägtes Taktieren zu Lasten einer glaubwürdigen schweizerischen Sicherheitspolitik ist einer Bundesratspartei, die für den Schutz unseres Landes eine besondere Verantwortung trägt, unwürdig und zeugt von wenig sicherheitspolitischem Bewusstsein und Kompetenz.

Und das zu einem Zeitpunkt, in dem ihre Parteigenossen in den mit uns befreundeten neutralen Staaten Finnland und Schweden aufgrund einer sich verschlechternden Sicherheitslage entsprechende Beschaffungsprogramme unterstützen, ja sogar injiziert haben.

Die gemäss den Berichten des Bundesrates „Konzept zur langfristigen Sicherung des Luftraumes“ (A) und „Die Sicherheitspolitik der Schweiz“ (B) von der Luftwaffe in einem Verteidigungsfall erwarteten Leistungen verlangen zwingend und schnellstmöglich eine qualitativ und zahlenmässig überzeugende „Regeneration“ unserer Kampfflugzeugflotte.

Demgegenüber würde die Schweiz mit der nun von der SP verfolgten Politik ihre Luftwaffe als einzige Komponente unserer Landesverteidigung mit Dissuasionscharakter, einzige strategische Reserve des Bundesrates sowie leistungsstarkes Einsatzmittel der 1. Stunde rasch und irreversibel verlieren.

(A)  „Konzept zur langfristigen Sicherung des Luftraumes“, Bericht des Bundesrates vom 27. August 2014 in Erfüllung des Postulats Galladé 12.4130 vom 12. Dezember 2012, u.a. „Aufgaben und Leistungen der Schweizer Luftwaffe“, Seiten 9-11 und „Zusammenfassung der Aufgaben, Seiten 16 und 17.

(B)  „Die Sicherheitspolitik der Schweiz“, Bericht des Bundesrates vom 24. August 2016 u.a. „Luftverteidigung“, Seiten 94 und 95.

Konrad Alder

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